Halbzeit in Nordrhein-Westfalen – die Bilanz der CDU-geführten Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst! 🚀

Unsere Erfolge:

➡️ Bildung gezielt gestärkt – Kinder sind unsere Priorität

➡️ Größtes Sicherheitspaket gegen Terror und Gewalt auf den Weg gebracht

➡️ Mehr Polizeikräfte für eure Sicherheit im Einsatz

➡️ Massive Investitionen in Windkraft und Klimaschutz

Nordrhein-Westfalen bleibt Vorreiter bei Sicherheit, Klimaschutz und Wirtschaft. 💪🏼

Unser Kurs: klar, verlässlich und zukunftsorientiert - für ein starkes Nordrhein-Westfalen!

Am #Volkstrauertag gedenken wir den gefallenen Soldaten der beiden Weltkriege des 20. Jahrhunderts. Das Thema "Krieg" ist jedoch kein Thema nur der Geschichte, sondern leider auch der Gegenwart - sei es in der Ukraine oder dem Nahen Osten. Aber auch anderswo auf der Welt stehen sich Truppen verfeindet gegenüber.

An der heutigen kleinen Gedenkfeier in #Siegburg habe ich gemeinsam mit einigen Aktiven der CDU Siegburg, unter ihnen auch der designierte Bürgermeisterkandidat der Union, Harry Schulz, teilgenommen.

Am Samstag Vormittag trafen sich die Delegierten des CDU Bezirksverbandes Mittelrhein zum #Bezirksparteitag im Zoo Event im Kölner Zoo.

Es galt einen neuen Vorstand zu wählen. Der alte und neue Vorsitzende ist Landesminister Nathanael Liminski, der mit überzeugenden 95% der Stimmen wiedergewählt wurde. Einer seiner Stellvertreter wurde mein Landtagskollege aus dem Rhein-Sieg-Kreis Björn Franken. Auch in der Riege der Besitzer ist ein Kollege aus der CDU Rhein-Sieg-Kreis, nämlich Oliver Baron aus Rheinbach.

Ein besonderer Höhepunkt des Parteitages war die Rede des Landesvorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Hendrik Wüst, der die aktuelle politische Situation analysierte und für Fragen der Delegierten zur Verfügung stand.

Inhaltlich haben wir uns mit dem Verkehrsknotenpunkt Köln auseinandergesetzt und die "Kölner Erklärung" dazu verabschiedet. Sie ist eine Reaktion auf die Ankündigung der Bahn AG, die Digitalisierung des Verkehrknotenpunktes der Bahn deutlich verschieben zu wollen.

So ein Parteitag ist immer wie ein Familientreffen. Die Stimmung war sehr sehr gut.

Fotos: Ralph Sondermann/CDU NRW.

TeamEvents mit meinem großartigen Teams gehören einfach dazu. Drei bis vier mal im Jahr unternehmen wir was. Gestern Abend waren wir wieder unterwegs.

Zuerst waren wir bei TimeRide Köln am Alter Markt, wo wir Dank Virtual Reality eine Zeitreise zum Rosenmontag im Jahre 1926 machen konnten. Wir sind virtuell mit der Straßenbahn durch das damalige Köln gefahren. Eine wirklich schöne Sache. Kann ich nur empfehlen.

Danach waren wir noch italienisch essen.

Ich hab echt Glück 🍀 mit meinem Team. Leider waren gestern zwei Kolleginnen nicht dabei. Das nächste TeamEvent kommt bald.

Am späten Nachmittag haben mich gestern fünf junge #Nachwuchspolitiker der Junge Union Lohmar im #Landtag besucht. Sie konnten eine spannende Plenardebatte von der Besuchertribüne aus verfolgen: es ging um den von CDU-Landtagsfraktion NRW und Grünen eingebrachten Antrag "Eine moderne Kriminalpolizei zur digitalen Kriminalitätsbekämpfung". Das Thema Innere #Sicherheit haben wir anschließend noch aufgegriffen und kurz diskutiert. Darüber hinaus habe ich der Gruppe von den Abläufen rund um die Plenartage, wie zu den Hintergründen der Anwesenheitszeiten der Abgeordneten im Plenum und der Vergabe von Redebeiträge, berichtet. Zudem haben wir über den vielfältigen Einsatz von #KI im Politikbetrieb gesprochen.

#Highlight der Nachwuchspolitiker aus Lohmar dürfte aber das Treffen mit NRW-Heimat- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach gewesen sein, die gerne zu einem gemeinsamen Foto bereit war 😉

Schön, dass Ihr da wart!

#einmalJUimmerJU #Nachwuchspolitiker

Heute Vormittag wurde ich durch den Landtag als ordentliches Mitglied in den Parlamentarischen #Untersuchungsausschuss (PUA) zum #Terroranschlag in Solingen berufen. Zuvor haben wir die Einsetzung dieses Ausschusses mit einem gemeinsamen Antrag von den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP im #Plenum beschlossen.

Wir sehen uns in der Pflicht, diese schreckliche Tat, bei der drei Menschen ihr Leben verloren haben und acht Menschen teils lebensgefährlich verletzt wurden, lückenlos aufzuarbeiten. Wir stehen in der Verantwortung verloren gegangenes Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Staat wieder herzustellen. Dieser Verantwortung stellen wir uns.

Der #PUA besteht aus elf stimmberechtigten Mitgliedern. Ich bin einer von vier Mitgliedern der CDU-Landtagsfraktion NRW in dem Gremium. Es wird sich bereits heute unmittelbar nach der Plenarsitzung konstituieren und damit seine Arbeit aufnehmen.

Wir werden die Abläufe soweit möglich rekonstruieren und das Vorgehen aller involvierten Akteure prüfen. Es ist wichtig, daraus für die Zukunft unsere Lehren zu ziehen und Prozesse zu verbessern.