#NRWissenswert Nr. 15

29.01.2024
Wissen

Im vergangenen Jahr besuchten rund 30.000 Menschen das Parlament. Sie kamen zu Veranstaltungen wie der Parlamentsnacht, der Nacht der Museen, den offenen Sonntagen, dem Weltkindertag oder zum Tag der offenen Tür.

Mit den zahlreichen einzelnen Gästen, die zu offiziellen und protokollarischen Besuchen zu Präsident André Kuper kamen, zählt der Landtag damit rund 100.000 Demokratie-Kontakte.

Das Präsidium des Landtags besuchte in 2023 insgesamt 57 Schulen und kam dabei mit rund 16.700 Schülerinnen und Schülern ins persönliche Gespräch.

Bei der Landesgartenschau in Höxter erreichte das Parlament mit seinen Angeboten politischer Bildung allein rund 11.000 Menschen, dazu kamen sechs Termine Landtag Lokal mit der Würdigung von Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern.

Plenum
254 Stunden und 43 Minuten haben die Abgeordneten im Vorjahr im Plenum diskutiert. Sie arbeiteten dabei an 33 Plenartagen (Vergleich 2022: 34 Sitzungen) 502 Tagesordnungspunkte ab (Vergleich 2023: 450). 22 davon waren Aktuelle Stunden (Vergleich 2022: 18 Aktuelle Stunden). Zweimal unterrichtete die Landesregierung das Parlament (Vergleich 2022: 7 Unterrichtungen). In diesem Jahr wurden 42 Gesetzentwürfe eingebracht und 32 Gesetze beschlossen (Vergleich 2022: 54 beschlossene Gesetze). Knapp 3.500 Seiten Plenarprotokolle sind dabei zusammengekommen, etwas mehr als im vergangenen Jahr (Vergleich 2022: rund 3.000 Seiten Plenarprotokolle).

Ausschüsse
Auch die Ausschüsse tagten häufiger als in 2022: Sie kamen zu 420 Sitzungen zusammen, davon waren 13 Sondersitzungen (Vergleich 2022: 260 Ausschusssitzungen). In 136 dieser Sitzungen brachten Sachverständige bei Anhörungen ihre Expertise ein und gaben 970 Stellungnahmen ab (Vergleich 2022: 43 Anhörungen). Die Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse hörten in 35 Sitzungen Zeuginnen und Zeugen sowie Sachverständige (Vergleich 2022: 42 Sitzungen).

Anfragen
Ein erheblicher Zuwachs ist bei den Anfragen der Mitglieder des Landtags an die Landesregierung zu verzeichnen: In 2023 stellten die Abgeordneten 2.137 Kleine Anfragen (Vergleich 2022: 1185), 21 Mündliche Anfragen (Vergleich 2022: 24) und 14 Große Anfragen (Vergleich 2022: 5). Insgesamt gab das Parlament mehr als 5.100 Drucksachen heraus (Vergleich 2022: 3.000).